Europaabgeordneter Albert Deß

"Richtlinien nicht umgesetzt"

NEUMARKT. „EU-Richtlinien werden unter einer CDU/CSU-geführten Bundesregierung fristgerecht 1:1 umgesetzt.“ Das betonte Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der CSU-Europagruppe im Europäischen Parlament.

Wieder einmal sei Deutschland vom Europäischen Gerichtshof verurteilt worden, weil die EU-Richtlinie über Mindestanforderungen für den Schutz von Schweinen nicht umgesetzt wurde.

Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMVEL) hatte versucht, weit über die EU-Richtlinie hinausgehende Anforderungen national festzuschreiben. Dagegen protestierten mehrheitlich die Mitglieder des Bundesrates. Trotz zahlreicher Zugeständnisse vor allem im Bereich des Tierschutzes sei es der grünen Ministerin Künast nicht gelungen, eine Kompromisslösung zu erreichen und damit die EU-Richtlinie fristgerecht umzusetzen.

Der Vorschlag der grünen Ministerin hätte unzumutbare Belastungen für die deutschen Veredelungsbetriebe bedeutet und scheiterte deshalb zu Recht im Bundesrat, erklärte Deß. "Für den Veredelungsbereich ist es wichtig, dass die Verordnung praxisgerecht umgesetzt wird, damit unsere Betriebe im europäischen Wettbewerb gestärkt werden und Arbeitsplätze erhalten bleiben", so Albert Deß abschließend.
13.09.05

"Unnötige Lasten"

NEUMARKT. MdEP Albert Deß hat im Europäische Parlament für eine Entschärfung der sogenannten „Sonnenschein-Richtlinie“ gestimmt.

Die EU-Richtlinie zur optischen Strahlung („Sonnenschein-Richtlinie“) wird entschärft. Das Europäische Parlament unterstützt zwar grundsätzlich den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates, durch den Mindestvorschriften zum Schutz der Arbeitnehmer vor optischen Strahlungen wie Laser oder Infrarotstrahlungen festgelegt werden.

Im Hinblick auf die natürliche optische Strahlung (z.B. Sonne) gelang es dem Parlament jedoch mit Hilfe der Stimmen der EVP-ED-Fraktion, "bürokratische Auswüchse und unnötige Lasten für Unternehmen" zu verhindern. Das Plenum in Straßburg verabschiedete einen Änderungsantrag, der klar stellt, dass die Mitgliedsstaaten und nicht die EU darüber zu entscheiden haben, ob und - wenn ja - welche Verpflichtungen zur Risikobewertung Arbeitgebern auferlegt werden.

Im Gegensatz dazu sah der gemeinsame Standpunkt des Ministerrates vor, dass Arbeitgeber automatisch eine Risikobewertung vornehmen und ein Aktionsprogramm zur Gefährdungsreduzierung einleiten, falls die Arbeitnehmer natürlichen Strahlungen ausgesetzt sind.

MdEP Albert Deß stimmte zusammen mit dem Großteil der EVP-ED-Fraktion für die Herausnahme der natürlichen Strahlung. „Ganze sechs Stimmen haben uns gefehlt, dann hätten wir sogar die ganze Richtlinie ablehnen können“, bedauerte der Abgeordnete aus Neumarkt. Er wende sich strikt gegen die zunehmende Bevormundung der Bürger durch die Europäische Union.

Als geradezu zynisch bezeichnete er es in einer kurzen Rede vor dem Plenum, wenn das Parlament wertvolle Zeit mit einer „Sonnenscheinrichtlinie“ vergeude, während viele Menschen, darunter viele Kinder unter der Sonne Afrikas verhungern und verdursten.

Es werde höchste Zeit, dass sich die europäischen Institutionen mit den wirklichen Problemen beschäftigen statt unnötige Richtlinien zu erlassen, so Deß.
07.09.05

133 Fußballfelder

NEUMARKT. Täglich wird in Deutschland die Fläche von 133 Fußballfeldern versiegelt, schreibt MdEP Albert Deß zum "Tag des Bodens".

Boden bildet die Lebensgrundlage für das Wachstum von Pflanzen und Tieren, und damit für die Menschheit. Er ist Lebensraum für eine Vielzahl lebender Organismen und Existenzgrundlage für die Landwirte zur Erzeugung hochwertiger Lebensmittel. Der Boden speichert Trinkwasser und ist im wörtlichen Sinn die Grundlage für Haus-, Straßen- und Städtebau.

Während im Jahr 2001 noch täglich 117 ha/Tag versiegelt wurden, ging der Wert bis auf 93 ha zurück. "Im Zuge der Urbanisierung verbrauchen wir in Deutschland täglich 93 Hektar unserer Landschaft für Wohnungen, Industrie, Gewerbe und Verkehr. Dies entspricht einer Fläche von 133 Fußballfeldern", darauf hat der agrarpolitische Sprecher der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament Albert Deß zum Tag des Bodens am nächsten Montag hingewiesen.

Den Tag des Bodens sollten wir nutzen, um dem Schutz des Bodens mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Böden stehen als natürliche und wertvolle Ressource und Ernährungsgrundlage nur begrenzt zur Verfügung. Sie sind nur in eingeschränktem Umfang regenerierbar. "Mit ihrer nachhaltigen Wirtschaftsweise trägt die bäuerliche Landwirtschaft seit Jahrhunderten wesentlich zur Erhaltung einer hohen Bodenqualität bei. Bodenschutz ist Daseinsvorsorge für uns und unsere Kinder", so Albert Deß abschließend.
13.07.05


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17. Jahrgang