"Gewinner und Verlierer"

NEUMARKT. Etwa 60 Bürgermeister, Gemeinde- und Kreisräte konnte Landrat Willibald Gailler bei der Eröffnung der Vortragsreihe „Ansätze für ein kommunalpolitisches Management“ im Kloster St. Josef begrüßen.

Drei aktuelle Themen standen diesmal auf der Tagesordnung: Baukultur als Entwicklungsfaktor, IT-Sicherheit und das Straßenausbaubeitragsrecht. Organisiert wurde die Tagung von Daniela Wehner von der Regina und Dr. Hans Rosenbeck von der Schule der Dorf- und Landentwicklung Abtei Plankstetten.


In seinem Beitrag zur Baukultur warb Architekt Max Zitelsberger aus Hemau mit Büro in München nachdrücklich für den Erhalt und die Weiternutzung alter Bausubstanz gerade in den Ortskernen. In früheren Zeiten habe man zumeist qualitätvoll gebaut und einheimische Baustoffe genutzt. Sanieren sei zwar oft teurer, aber das Ergebnis sei in der Regel um vieles besser. Und auch beim Sanieren ließen sich Kosten sparen, wenn nicht alles „perfekt“ sein muss.

Wenn eine Sanierung nicht sinnvoll oder möglich ist, dann sollte der Ersatzbau wenigstens zum Umfeld passen. Anhand von Beispielen – darunter ein aktuelles Projekt in Berngau – zeigte er auf, wie harmonisch alt und neu in Ortskernen zusammengefügt werden können.

Im zweiten Vortrag warnte Thomas Hruby aus Cham vor den Gefahren im IT-Bereich. Auch die Steuerungszentralen für Kläranlagen, Wasserversorgungen seien an das Internet angeschlossen und die Zahl der Zugriffsmöglichkeiten auf diese Datennetze werde mit jedem eingebundenen Smartphone oder Tablet immer größer. Neben aktuellen Virenschutzprogrammen und Firewalls ist für Hruby insbesondere die Schulung und Sensibilisierung der Gemeindemitarbeiter entscheidend.

Der ehemalige Richter Gerhard Wiens stellte die vom Gesetzgeber neu geschaffene Möglichkeit von „wiederkehrenden Beiträgen“ im Straßenausbaubeitragsrecht vor. Dieses System, bei dem nicht nur die unmittelbaren Anlieger, sondern alle Grundbesitzer einer zusammenhängenden Siedlungseinheit insgesamt zu Beitragszahlungen herangezogen werden, besteche durch niedrige und zeitlich überschaubare Beitragszahlungen. Allerdings habe das Verfahren auch systembedingte Nachteile. Wie bei jedem Systemwechsel gäbe es Gewinner und Verlierer. Es müsse daher in jedem Fall vorab genau geprüft werden, ob eine Umstellung zu wiederkehrenden Beiträgen in einer Gemeinde sinnvoll ist.
30.11.17
Neumarkt: "Gewinner und Verlierer"
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