"Transparenz verhindert"

NEUMARKT. "Der OB predigt Transparenz und verhindert sie selbst am meisten", heißt es in einer CSU-Stellungnahme zur Stadtratssitzung.

Wie neumarktonline berichtete war die Sondersitzung am Dienstag von stundenlangem Vorlesen von Prüfberichten geprägt - bis CSU-OB-Kandidat Richard Graf ("Farce") beantragte, die Sitzung zu vertagen.


Jetzt gab die CSU-Fraktion dazu eine Stellungnahme ab, die wir leicht gekürzt aber im Wortlaut veröffentlichen:

Nach mehr als vier Stunden Sitzung und noch weiteren Stunden, die kommen sollten, war es Richard Graf, der Vernunft zeigte und den Abbruch der Sitzung beantragte. Diesen Antrag folgten die Fraktionen aus CSU und SPD sowie Teile der UPW.

Juristische und taktische Winkelzüge von OB Thumann waren dem voraus gegangen.

Anstatt die bekannten und aufgeführten Punkte aus den Jahren 2010 bis 2015 und Teilen aus den Jahren 2004 bis 2009 abzuarbeiten, wurde auf Antrag der UPW damit begonnen, alle Prüfberichte ab 1990 zu verlesen, obwohl die Prüfberichte von 1990 bis 2008 bereits im Stadtrat behandelt und genehmigt wurden. In den Berichten von 2010 bis 2015 werden Punkte aufgeführt und von einer überörtlichen Behörde kritisiert die aktuelle Entscheidungen des Stadtrates betreffen.

Doch es war schnell klar, worum es beim Antrag der UPW wirklich ging. Stundenlanges Hinauszögern durch Vorlesen von Prüfberichten ab 1990, bei denen es teilweise um Gebäude oder Punkte ging, die gar nicht mehr existieren, bis das Stadtratsgremium letztlich immer kleiner wird und nicht mehr beschlussfähig ist. So war um ca. 19.00 Uhr klar, dass die Berichte von 2010 bis 2015 nicht mehr zur Sprache kommen können, da diese frühestens wohl gegen zwei oder drei Uhr morgens behandelt worden wären.

Der OB predigt Transparenz und verhindert sie selbst am Meisten.

Wenn es nichts zu verbergen gibt, hätten wir die strittigen Punkte ausdiskutieren können, je nachdem ob im öffentlichen oder nichtöffentlichen Teil. Die Entscheidung hierüber wäre bei der Verwaltung gelegen.

Für die CSU Fraktion
Markus Ochsenkühn Fraktionsvorsitzender
Lissy Walter stellv. Fraktionvorsitzende
Peter Ehrensberger stellv. Fraktionsvorsitzender
Robert Renker stellv. Fraktionsvorsitzender

21.09.17
Neumarkt: "Transparenz verhindert"

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