Stundenlanges Vorlesen

NEUMARKT. Außer einigen dem Wahlkampf geschuldeten hitzigen Diskussionen kam bei der Sondersitzung des Stadtrats am Dienstag kaum etwas heraus.

Wie bereits zuvor vom Oberbürgermesiter angekündigt, mußten die in den beiden ersten Tagesordnungpunkten geforderte Veröffentlichung von Prüfberichten im Informationssystem für Stadträte sowie die Auskunftserteilung zur Prüfungsberichten des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes der Jahre 1990 bis 2015 sowie der örtlichen Prüfung für diese Jahre auch bei einem zustimmenden Beschluß des Stadtrates zuvor noch dem Datenschutzprüfer vorgelegt werden.


Und genau so geschah es: nach den entsprechenden Beschlüssen des Stadtrates wurden diese Themen sofort vertagt.

Die SPD-Stadtratsfraktion hatte zuvor einen Geschäftsordnungsantrag gestellt, die Textziffern aus dem Bericht des Prüfungsverbandes für die Jahre 2010 bis 2015 allesamt öffentlich zu behandeln. Auch hier mußte der Oberbürgermeister bedauern: man könne dies natürlich beschließen, da aber viele Angaben aus den Prüfberichten Personal- und Grundstücksangelegenheiten betreffen, seien die zwingend nichtöffentlich zu behandeln - er habe sich zuvor bei der Rechtsaufsicht des Landratsamtes rückversichert. Prompt zog die SPD - nicht ohne langwierige Diskussionsbeiträge von allen Seiten - ihren Antrag zurück.

Im letzten der drei Tagesordnungspunkte sollten schließlich nach zwei verschiedenen Anträgen die Prüfberichte der Jahre 1990 bis 2015 vorgestellt wrden. Flitz beantragte zwar, die älteren Prüfberichte erst später vorzutragen, scheiterte aber mit diesem Antrag.

Die Stadträte erwartete dann eine ermüdende Reise in die Neumarkter Vergangenheit: mehrere Stadt-Mitarbeiter lösten sich stundenlang damit ab, die Prüfberichte - angefangen in den 1990er Jahren - den Stadträten vorzutragen. Stadtwerke-Direktor Dominique Kinzkofer sammelte nach mehreren Stunden Sitzungsdauer bei etlichen Stadträten Pluspunkte, als er kurz den Sitzungssaal verließ und in einer nahen Bäckerei Brezen für hungrige Sitzungsteilnehmer besorgte.

Aktualisierung: Nach viereinhalb Stunden langweiliger Lesestunde hatte der Stadtrat genug: Ausgerechnet CSU-OB-Kandidat Richard Graf stellte den Antrag auf Vertagung - der sofort eine Mehrheit fand.
19.09.17
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