Hartl tritt zurück


Bezirkstagsvizepräsident Norbert Hartl (7.v.l.) trat zurück. Auf dem Gruppenfoto der Bezirksräte sind auch die Neumarkter Vertreter zu sehen: Albert Löhner (4.v.l.), Gabriele Bayer (7.v.r) und Thomas Thumann (2.v.r.)
Foto: Archiv/ Mario Kick/Lichtbildwerke
NEUMARKT. Bezirkstagsvizepräsident Norbert Hartl ist im Zuge der Bestechlichkeitsaffäre im Regensburger Rathaus von seinem Amt zurückgetreten.

Der SPD-Politiker war auch Fraktionschef seiner Partei im Stadtrat, Regensburger Vize-Oberbürgermeister und Aufsichtsrat bei der Stadtbau Regensburg. Auch diese Ämter legte Hartl nieder, wie er am Montag in einer persönlichen Erklärung mitteilte.


Die Grünen und nicht zuletzt die Neumarkter Bezirksrätin Gabriele Bayer hatten erst am Montagabend den Bezirkstagsvizepräsidenten aufgefordert, bis zur lückenlosen Aufklärung der Affäre seine Ämter zumindest ruhen zu lassen (wir berichteten).

Im Zug der Bestechlichkeitsaffäre im Regensburger Rathaus wird gegen den amtierenden und den früheren Oberbürgermeister, Joachim Wolbergs (SPD) und Hans Schaidinger (CSU), ermittelt. Wolbergs sitzt sogar in Untersuchungshaft.

Hartl schreibt in seiner Erklärung, es sei für ihn „selbstverständlich“, politische Konsequenzen zu ziehen. Er sei sich allerdings keinerlei Schuld bewusst und auch für ihn müsse die Unschuldsvermutung gelten.

Der Bezirk Oberpfalz hat am Montag-Nachmittag das Rücktrittsgesuch des "weiteren Stellvertreter des Bezirkstagspräsidenten der Oberpfalz" bestätigt. Der Bezirkstag der Oberpfalz hatte Norbert Hartl in seiner Sitzung am 8. Oktober 2013 erneut zum Stellvertreter des Bezirkstagspräsidenten bestellt. Dieses Amt übe Norbert Hartl ununterbrochen seit 12. März 1999 aus.

Über die Niederlegung dieses Amts habe formal der Bezirkstag der Oberpfalz zu entscheiden. Ein Sitzungstermin dazu steht noch nicht fest.
23.01.17
Neumarkt: Hartl tritt zurück
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