"Solide Finanzierung"

NEUMARKT. Die CSU-Kreistagsfraktion signalisierte bei einer Klausurtagung im Kloster Plankstetten ihre Zustimmung zum Haushaltsplan.

Nach der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Josef Köstler und Abt Beda nahm die Information über die weitere Sanierung des Klosters einen breiten Rahmen in der Diskussion ein. Nicht zuletzt ging es dabei auch um den Beitrag des Landkreises aus Mitteln der Denkmalpflege für ein derartiges Projekt mit überregionaler Bedeutung.


Außerdem standen der Haushaltsplan, die Finanzplanung und der Stellenplan des Landkreises für 2016 im Mittelpunkt. Der Landrat wies darauf hin, dass der vorliegende Entwurf erneut keine neue Schulden, dafür aber weiterhin sehr niedrige Betriebs- und Personalkosten beinhalte, obwohl im Personalbereich kräftig aufgestockt werden musste.

Besonders großer Wert werde auf eine präventive Arbeit im Sozialbereich gelegt. Wichtig sei, dass keine größeren Defizite aus den wichtigsten Kreiseinrichtungen wie den Kliniken und der Abfallwirtschaft entstünden, sagte der Landrat.

Kreiskämmerer Hans Ried ging auf einzelne Positionen ein. Grundsätzlich stellte er fest, dass der Haushalt des Landkreises und seiner Einrichtungen für das Jahr 2016 sehr solide finanziert und von Höchstleistungen geprägt sei. Es würden Rekordinvestitionen getätigt und zugleich komme man mit der bayernweit niedrigsten Kreisumlage aus. Der Verwaltungshaushalt steige zum ersten Mal auf über 100 Millionen.

Dieser Spagat sei nur deshalb möglich, weil man stets die wichtigsten Kriterien für eine nachhaltige Finanzpolitik beachtet habe. Diese sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung des Landkreises zusammen mit einer vorbildlich geringen Verschuldung zahle sich aus und lasse den Gemeinden einen großen Spielraum für eigene Investitionen.

Nach einer intensiven Diskussion stimmte die Fraktion dem Haushaltsentwurf geschlossen zu. "Eine Politik mit Vernunft und Augenmaß" biete die beste Voraussetzung für eine positive Entwicklung des Landkreises, hieß es.

Landrat Willibald Gailler informierte im Anschluss daran die Fraktion über aktuelle Entwicklungen im Landkreis. So wird der etwa 25 Millionen teuere 6. Bauabschnitt des Klinikums voraussichtlich 2017 abgeschlossen sein. Daran schließt sich ein 7. Abschnitt mit etwa 41 Millionen Investitionssumme an. Besonderen Wert legte man in der Fraktion darauf, dass man bei diesen Maßnahmen auch an familienpolitische Begleitmaßnahmen denke, wie dies beim Kinderhort zusammen mit der Stadt und jetzt bei der Sanierung des Schwesternwohnheimes zum Tragen komme.

Mit der zusätzlichen Fachrichtung Elektrotechnik mit dem Schwerpunkt IT-Smart-Energy erfahre die berufliche Bildung an der Berufsschule im Landkreis eine weitere Stärkung. Die dafür notwendigen Ausgaben von insgesamt 900 000 Euro, die mit staatlichen Zuwendungen von etwa 250 000 Euro abgefedert würden, sind nach Meinung der Fraktion bestens angelegt. Gerade die Berufsschule mit den vielen Möglichkeiten einer gezielten Weiterbildung verdiene größte Aufmerksamkeit, sagte der Fraktionsvorsitzende Josef Köstler. 
07.03.16
Neumarkt: "Solide Finanzierung"
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