"Protest-Verein beitreten"

NEUMARKT. Die Gemeinde Berg soll sich nach Meinung der SPD-Gemeinderäte auf jeden Fall an dem zu gründenden Widerstands-Verein gegen die Stromtrasse beteiligen und sich auch finanziell angemessen engagieren.

So wurde es bei einer Besprechung am Sonntagabend einmütig beschlossen.

Nach Aussage des Berger Bürgermeisters Helmut Himmler seien bei der "Trassenkonferenz Pegnitz" am 24. Februar drei wesentliche Inhalte mit jeweils nahezu einstimmiger Mehrheit aller Konferenzteilnehmer beschlossen worden: Neben der Verhinderung der Stromtrasse die Deckung der Energiebedarfe über regionale, dezentrale Versorgungsstrukturen sowie die Vernetzung der kommunalen Gegenwehr durch Gründung eines Vereins aus den betreffenden Städten und Gemeinden, der mit einem finanziellen Beitrag pro Einwohner ausgestattet werden soll.

Bütgermeister Uwe Raab hat mit seinen Mitarbeitern der Stadt Pegnitz jetzt einen Satzungsentwurf für eine Vereinsgründung erarbeitet, der in den kommenden Wochen in den Gremien der von der Stromtrasse bedrohten Kommunen in Bayern beraten werden soll. In Berg wird dies am Donnerstag im Gemeinderat stattfinden.

Zur Finanzierung der anstehenden Aufgaben – Personalkosten, rechtliche Auseinandersetzungen im Rahmen des weiteren Verfahrens – soll ein Beitrag von zum Beispiel einem Euro pro Einwohner und Jahr erhoben werden. Himmler hat in einem Gespräch vor vier Wochen seinem SPD- Kollegen in Pegnitz bereits seine Unterstützung für den vorgesehenen Weg mitgeteilt.

Man brauche für einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren eine solide finanzielle Basis, um "fundierte und kompetente rechtliche Vertretung in der Auseinandersetzung mit der finanzstarken Gegenseite" auch finanzieren zu können. Alle Gemeinden von Oberfranken bis nach Meitingen in Schwaben stellen mit ihren Bürgern eine Macht dar und man sollte – so Himmler - auch eine gemeinsame Rechtsvertretung aller Gemeinden für einem vermutlich lange andauernden Konflikt organisieren.

Sehr zufrieden analysierten die Mitglieder der SPD-Bewerberliste für den Gemeinderat die Ergebnisse der Kommunalwahl in der Schwarzachkommune. Bürgermeister Helmut Himmler kann nach einem souveränen Wahlsieg in seine vierte Amtsperiode gehen und im Gemeinderat ist die SPD mit sieben Mandaten und einem Stimmenanteil von 33,83 Prozent die stärkste Fraktion geblieben.

Alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte der SPD sind wieder gewählt worden und auch bei der Wahl zum Kreistag hat die Berger SPD mit 24,7 Prozent das beste Ergebnis der Sozis im Landkreis erzielt. Erna Späth und Helmut Himmler sind somit eindeutig als Kreisräte bestätigt worden, wobei der Berger Bürgermeister auf der SPD-Liste für den Kreistag die meisten Stimmen erhalten hat.
25.03.14
Neumarkt: "Protest-Verein beitreten"
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