Gemeinden gründen Verein


Auch das Fernsehen berichtete von der "Trassenkonferenz" in Pegnitz

NEUMARKT. Gemeinden entlang der geplanten Stromtrasse wollen einen Verein gründen, um sich gemeinsam - auch vor Gericht - wehren zu können.

Das wurde bei der "Trassenkonferenz Pegnitz" vor wenigen Wochen beschlossen (wir berichteten) - allerdings wird jetzt " Desinteresse der Lokalpolitik im Landkreis Neumarkt" beklagt. Nur die Gemeinde Berg hat bereits die fest entschlossenheit geäußert, sich an der "Vernetzung der kommunalen Gegenwehr" zu beteiligen.

Bürgermeister Uwe Raab hat mit seinen Mitarbeitern der Stadtverwaltung Pegnitz jetzt einen Satzungsentwurf für eine entsprechende Vereinsgründung erarbeitet, der in den kommenden Wochen in den Gremien der von der Stromtrasse bedrohten Städte, Märkte und Gemeinden in Bayern beraten werden soll. Mitglieder des Vereins können demnach bayerische Gebietskörperschaften werden.

Zweck des Vereins wäre die "Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zugunsten gemeinnütziger Zwecke". Der Zweck würde verwirklicht durch Maßnahmen, welche die Energiewende voranbringen, hieß es. Dies geschehe durch aufklärende Veranstaltungen, Informationen für die Bürger, die Förderung, Koordination und Vertretung von Bürgerinitiativen, sowie Information über und Organisation von Veranstaltungen gegen die geplante HGÜ Süd-Ost als einer der Energiewende widersprechenden Stromtrasse.

Zur Finanzierung der anstehenden Aufgaben – Personalkosten, rechtliche Auseinandersetzungen im Rahmen des weiteren Verfahrens – soll ein Beitrag von zum Beispiel einem Euro pro Einwohner und Jahr erhoben werden.

Der Berger Bürgermeister Helmut Himmler hat in einem Gespräch vor drei Wochen seinem SPD-Kollegen in Pegnitz bereits seine Unterstützung für den vorgesehenen Weg mitgeteilt. Man brauche für einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren eine solide finanzielle Basis, um „fundierte und kompetente rechtliche Vertretung in der Auseinandersetzung mit der finanzstarken Gegenseite“ auch finanzieren zu können.

Alle Gemeinden von Oberfranken bis nach Meitingen in Schwaben stellen mit ihren Bürgern eine Macht dar und man sollte – so Himmler - auch eine gemeinsame Rechtsvertretung aller Gemeinden für einem vermutlich lange andauernden Konflikt organisieren.

In Pegnitz seien alle betroffenen Regionen mit Bürgermeistern, Landräten, Angeordneten, Kommunalpolitikern, Bürgerinitiativen und Verbänden vertreten gewesen. Auch die BIs aus dem Landkreis Neumarkt hätten gute Präsenz gezeigt. "Komisch" hingegen hätten er und viele Kollegen aus anderen Landkreisen die "völlige Abwesenheit und das offenkundige Desinteresse der hiesigen Lokalpolitik aus Neumarkt bei der großen und bundesweit beachteten Trassenkonferenz" empfunden.

Vor diesem Hintergrund sei die Skepsis der Bürger gegenüber der Politik "sehr verständlich" und man setze daher von Seiten der Bürgerinitiativen auf das eigene Engagement, das aber längerfristig organisiert werden müsse.
10.03.14
Neumarkt: Gemeinden gründen Verein
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