"Farbe bekennen"

NEUMARKT. Bergs Bürgermeister Helmut Himmler wendet sich im Streit um Hallenbad und Turnhalle mit einer persönlichen Stellungnahme an die Öffentlichkeit.

Wenige Stunden nach der Berichterstattung zu einer CSU-Presseerklärung in neumarktonline zum Thema (Bericht hier) traf die Stellungnahme des Bürgermeister ein, die wir nachfolgend veröffentlichen:

Während meiner nahezu 18jährigen Arbeit als Bürgermeister in Berg konnte ich mich hinsichtlich der Zusammenarbeit mit den verschiedenen Gruppierungen und wechselnden Ratsvertretern im Gemeinderat wahrlich nicht beschweren. Bei Haushalts- und Jahresabschlussreden wurde stets das gute Klima – verbunden mit einem von gegenseitigem Respekt geprägten Umgang betont.

Demgegenüber haben wir es derzeit mit einem heftigen, aber aus meiner Sicht unvermeidlichen Konflikt zu tun. Es ist nämlich eine wichtige und kostenträchtige Entscheidung über den Fortbestand des Hallenbades und der Generalsanierung des Komplexes mitsamt der Zweifachturnhalle zu treffen. Auch der Neubau einer Mehrzweckhalle bzw. Sporthalle wurde gewünscht und wir haben sieben unterschiedliche Planungsstudien erarbeitet und abgewogen. Zwei dieser Varianten mit Erhalt des Hallenbades und Neubau einer Mehrzweckhalle hatten Kosten von30,5 Millionen bzw. 27,6 Millionen Euro zum Ergebnis – über einen Zeitraum von 30 Jahren gerechnet. Die reinen Baukosten liegen bei stattlichen12,6 bzw. 11,5 Millionen Euro.

Dies sind Belastungen, die für die derzeit schuldenfreie Gemeinde Berg zwei Nummern zu groß sind und die eigentlich erfreulichen Entwicklungspotentiale der Kommune in Zukunft massiv beeinträchtigen würden. Die Gemeinde Berg würde in Schieflage geraten. Schließlich haben wir in Berg Nachbargemeinden im Landkreis sowie im Nürnberger Land, die allesamt finanzstark, zumeist schuldenfrei und gestaltungsfähig sind. Im Standortwettbewerb würde die Gemeinde bei unnötiger Überschuldung wegen einer einzigen Fehlentscheidung in Sachen Hallenbad-Turnhalle daher in den kommenden Jahrzehnten zwangsläufig zurückfallen und an Attraktivität verlieren.

Mit dem Amt des Bürgermeisters sind unabdingbar Führungsaufgaben verbunden, die ich in Berg in bekanntem Stil wahrnehme. Die „Meister der Bürger“ müssen für ihre Ziele im Sinne der Gemeinde kämpfen und sie durchsetzen oder sich drohenden Fehlentwicklungen kraftvoll entgegensetzen. Das habe ich in den letzten Wochen getan – sicher in sehr deutlicher und unmissverständlicher Weise. Dem Gemeinderat und den Bürgerinnen und Bürgern musste ich die Folgen einer fatalen, möglichen Fehlentscheidung über den Tag hinaus drastisch vor Augen führen. Ich kann durchaus gut verstehen, dass diese deutlichen Ansagen manchen gar nicht gefallen haben. Sie waren aus meiner Sicht aber notwendig und geboten. Vor diesem Hintergrund hat am Ende der letzten Gemeinderatssitzung kein einziger Gemeinderat noch die 27,6 bzw. 30,5-Millionen Varianten befürwortet und das ist gut so.

Der Erhalt des Hallenbades scheint eine klare Mehrheit zu finden und bei der Sporthalle gibt es unterschiedlichste Meinungen – auch innerhalb der Wählergruppierungen. Nur die SPD hat eine klare und eindeutige Position – sie will die Generalsanierung des Gebäudekomplexes mit Kosten von 19,6 Millionen Euro. Eine klare, eindeutige Alternativposition – die man für eine Bürgerbefragung braucht – ist derzeit nicht erkennbar. Politik ist ganz oft ein Ringen um die besseren Wege in die Zukunft mit vielen Meinungen und Interessen. Dieser produktive Streit, der manchmal durchaus drastisch und hart sein kann, ist für ein vitales Gemeinwesen durchaus wichtig und positiv zu bewerten – wenn er denn irgendwann zu Ergebnissen führt. Mimosen werden in der Politik nie bestehen können.

In Berg ist jetzt die Phase der Entscheidung gekommen. Die Bürgerinnen und Bürger können von ihren gewählten Verantwortungsträgern auch erwarten, dass nach der langen Phase der Planungen und Diskussionen auch die erforderlichen Entscheidungen getroffen werden. Ich habe eine klare Auffassung, was nötig, möglich und verantwortbar ist. Daher werde ich den Gemeinderat am 13. Februar erneut mit der Thematik befassen und es werden auch Entscheidungen zu treffen sein – es gilt Farbe zu bekennen.

24.01.14
Neumarkt: "Farbe bekennen"
Telefon Redaktion


Telefon Redaktion


neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
19. Jahrgang
Zur Titelseite neumarktonline
ISSN 1614-2853
19. Jahrgang
neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
18. Jahrgang