Zum Jahreswechsel

Von Bezirkstagspräsident Franz Löffler

Liebe Oberpfälzerinnen, liebe Oberpfälzer,

der im September dieses Jahres neu gewählte Bezirkstag der Oberpfalz ist mit zwei neu vertretenen Parteien zwar bunter geworden, die politische Arbeit des Kommunalparlaments ist aber von gleicher Bedeutung geblieben: die gesetzlich zugewiesenen Kernaufgaben im Bereich der überörtlichen Sozialhilfe, der gesundheitlichen Versorgung und der Kultur- und Heimatpflege zu erfüllen, und dabei die Gestaltungsspielräume zum Wohl der Oberpfälzer Bürgerinnen und Bürger zu nutzen.

Dank der guten Wirtschaftsleistung in der Oberpfalz und der damit erreichten Umlagekraftsteigerung sorgt der Bezirk 2014 dafür, dass die Landkreise und kreisfreien Städte der Oberpfalz entlastet werden, indem er den Hebesatz für die Bezirksumlage senkt: Dieser sinkt von 19,1 auf 18,5 Prozent, trotz steigender Ausgaben von über 18 Millionen Euro allein im Bereich Soziales. Fast 94 Prozent des gesamten Verwaltungshaushaltes in Höhe von etwa 350 Millionen Euro fließen in den sozialen Bereich.

Mit über 186 Millionen Euro unterstützt der Bezirk etwa 9000 Menschen mit Behinderung in der Oberpfalz. Als ideelle Unterstützung wurde in diesem Jahr erstmals der Inklusionspreis des Bezirks Oberpfalz vergeben. Aber nicht für jedes Kind mit Förderbedarf ist die Regelschule der optimale Ort zum Lernen, viele Menschen mit Handicap kommen in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung am Besten zurecht. Für den Bezirk Oberpfalz ist deshalb der individuelle Hilfebedarf des Einzelnen ebenso Maßstab seines Handelns wie auch der Grundsatz „ambulant vor stationär“. Das gilt auch in der Hilfe zur Pflege: 68 Millionen Euro wendet der Bezirk auf, um alten Menschen in den Senioren- und Pflegeheimen der Oberpfalz ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen.

In den Bereichen Neurologie und Psychiatrie setzt der Bezirk den seit Jahren erfolgreichen Weg der wohnortnahen Versorgung fort: Im Herbst 2014 wird der Neubau der psychiatrischen Klinik in Cham mit 50 Betten im stationären Bereich und weiteren zehn Plätzen in der bereits bestehenden Tagesklinik eröffnet. Die kinder- und jugendpsychiatrische Tagesklinik im ehemaligen Bundeswehrkrankenhaus in Amberg hat bereits ihre Arbeit aufgenommen. Auf dem Gelände des Bezirksklinikums in Regensburg wird im Auftrag des Freistaates für 40 Millionen Euro die erste Jugendforensik in Bayern errichtet.

Auch in den organisatorischen Umbau der gesundheitlichen Versorgung hat der Bezirk in diesem Jahr investiert: die bisher in zwei Betriebsformen organisierten Kliniken und Sonderkrankenhäuser der medizinischen Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz (medbo) sind seit Juli dieses Jahres unter dem Dach eines Kommunalunternehmens als Anstalt des öffentlichen Rechts vereint. Das erhöht die Effizienz in den Betriebsabläufen und spart Kosten in der Verwaltung.

Zur Gesundheit gehört das sich Wohlfühlen: Bis Frühjahr 2014 wird das Kur- und Wellnesszentrum Sibyllenbad in Neualbenreuth in der nördlichen Oberpfalz für neun Millionen Euro komplett modernisiert.

Eine wirtschaftlich starke Oberpfalz zeichnet sich auch aus durch ein reichhaltiges Kulturleben, der Bezirk Oberpfalz leistet dazu seinen Beitrag. Ob Kulturpreis oder Kulturförderung, Oberpfälzer Freilandmuseum Neusath-Perschen oder Jugendbildungsstätte Waldmünchen: Der Bezirk ist ein Garant für die Bewahrung der Tradition, aber auch für die Förderung neuer kultureller Ausdrucksformen und der Jugendarbeit. Mit über 1,2 Millionen Euro wird die Sanierung denkmalgeschützter Bauten gefördert, Zuschüsse von über 400.000 Euro unterstützen die Arbeit des Bezirksjugendrings und der Jugendbildungsstätte Waldmünchen.

Die Oberpfalz ist eine wirtschaftlich dynamische und starke Region in Deutschland. Wirtschaft und Gesellschaft gehören zusammen und machen unsere Region lebens- und liebenswert. Für das soziale und kulturelle Gesicht unserer Heimat sorgt auch der Bezirk Oberpfalz gemeinsam mit vielen Partnern, bei denen ich mich für die sehr gute Zusammenarbeit bedanken möchte.

Gemeinsames Handeln überwindet Grenzen und stärkt Freundschaft und Frieden unter den Menschen. Für Papst Franziskus symbolisiert diese Botschaft der Christbaum, den die Waldmünchner zur Weihnachtszeit aus der Mitte Europas in die Mitte der Christenheit nach Rom gebracht haben und der den Menschen auch zum Jahreswechsel Licht und Freude bringt.

Liebe Oberpfälzerinnen und Oberpfälzer,
ich wünsche Ihnen ein gesundes, glückliches und erfolgreiches neues Jahr.
01.01.14
Neumarkt: Zum Jahreswechsel
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