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werden (PDF, 24 kb)
NEUMARKT. Nachdem der Stadtrat noch einmal den Text am Ratsbegehren und an der Stichfrage geändert hat, veröffentlichen wir jetzt ein Muster des Stimmzettels.

neumarktonline-Leser wußten es schon wenige Minuten nach Ende der Stadtratssitzung am letzten Dienstag-Nachmittag (Bericht hier): die Neumarkter müssen auf den "Klartext" verzichten, den der Stadtrat für die Stichfrage von Ratsbegehren und Bürgerbegehren eigentlich vorgesehen hat.

Dort wollte man quasi als "Unterschriften" beim Ratsbegehren den Zusatz "CSU-UPW-SPD-FDP" und beim Bürgerbegehren den Zusatz "Gloßner-Ries-Rogler" (die Namen der verantwortlichen FLitZ-Funktionäre als Sprecher einer Bürgerinitiative) anbringen (wir berichteten).

Dieser "Klartext" stand jedoch auch rechtlich wackligen Beinen, so daß sich der Stadtrat sicherheitshalber in einer Sondersitzung zur Änderung entschloß.

Jetzt heißt es beim Ratsbegehren von UPW, CSU, SPD und FDP offiziell "Ja zu einer attraktiven Einkaufsstadt" und beim Bürgerbegehren der drei FLitZ-Funktionäre nicht weniger blumig "Die Altstadt darf nicht sterben".

Außerdem wird im Text des Ratsbegehrens aus der ursprünglich im Juli beschlossenen Passage "auf der Basis der bestehenden baurechtlichen Genehmigungen" die neue Textformulierung "auf der Basis der bestehenden Baugenehmigung und Bauleitplanung".

neumarktonline-Leser können sich ein Muster des Original-Abstimmungszettels zum genaueren Studium hier herunterladen (PDF, 24 kb)
18.08.11
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