Steigt Bezirksumlage ?

NEUMARKT. Die Bezirksumlage soll deutlich auf 16,7 Prozent steigen - was die Landkreise und wohl auch die Gemeinden treffen wird.

Der von Bezirkstagspräsident Franz Löffler und der Verwaltung vorgelegte Entwurf sieht eine Bezirksumlagenerhöhung um 1,7 Punkte auf 16,7 Prozent vor. Die CSU-Fraktion sprach sich bei ihrer Klausurtagung in Paulsdorf ohne Begeisterung dafür aus. Die beiden Bürgermeister Toni Dutz aus Wiesau und Peter Braun aus Schmidmühlen hätten sich vehement für eine wesentlich niedrigere Umlage eingesetzt, hieß es.

Damit stießen sie aber auf taube Ohren, da weitere Sparmaßnahmen nicht möglich seien und die Rücklagen vollständig entnommen werden. Es wäre dann eine Darlehensaufnahme zur Finanzierung des Haushalts notwendig geworden. Eine Kreditfinanzierung komme für die anderen Mitglieder der CSU-Fraktion aber nicht in Frage.

Trotz der Umlagenerhöhung nimmt der Bezirk um rund zwei Millionen Euro weniger ein als letztes Jahr, was auf einen Rückgang der Umlagekraft um 11,48 Prozent in der Oberpfalz zurückzuführen ist. Durch die Erhöhung der Umlage im letzten Jahr und die Ansammlung der Rücklagen sowie der Schuldentilgungen der letzten Jahre könne die Oberpfalz auch weiterhin die niedrigsten Umlagen erheben, hieß es. Der Landesdurchschnitt liegt nach derzeitigen Kenntnissen bei 21,3 Prozent. "Wir kommen durch unsere vorausschauende Haushaltspolitik der letzten Jahre den Kommunen entgegen, da wir die schwierigen Haushaltssituationen vieler Gemeinden kennen" so Franz Löffler.

Geprüft wird auf Vorschlag des Fischereibeauftragten Alois Seegerer die Frage, inwieweit der Bezirk die Teichwirte und Fischwasserbesitzer gegen die Kormoran-"Plage" unterstützen kann.

Der vom Fraktionsvorsitzenden Herbert Schötz eingebrachte Vorschlag für Sprachkurse in Tschechisch für Beschäftigte im Dienstleistungssektor wurde begrüßt und im Haushalt berücksichtigt. "Es soll dem Nachbarn signalisiert werden, dass die Bemühungen um eine gemeinsame Europaregion auch die Menschen mitnehmen soll", so seine Begründung.
01.12.10
Neumarkt: Steigt Bezirksumlage ?
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