Zwischen Brüssel und Neumarkt


Beim gemeinsamen Stammtisch der beiden CSU-Ortsverbände:
Heidi Rackl, Maximilian Federhofer, MdEP Albert Dess, Günther
Braun und Johann Paulus (v.l.)
NEUMARKT. Der letzte politische Stammtisch des CSU-Ortsverbandes Pölling-Rittershof im laufenden Jahr wurde gemeinsam mit den Parteifreunden aus Woffenbach, mit dem Vorsitzenden Maximilian Federhofer an der Spitze, veranstaltet.

Als Referent konnte Günther Braun den Europaabgeordneten Albert Deß willkommen heißen. Deß betonte, dass es ihn gefreut habe, die Pöllinger im September als Besucher in Straßburg begrüßen zu können. Er wolle nun die Gelegenheit nutzen, um diese Kontakte weiter zu vertiefen.

Deß bekannte, dass er immer wieder stolz darauf sei, in einer Institution mitwirken zu dürfen, die "über 60 Jahre den Frieden für unser Land gesichert" habe. Dies sei, was Deutschland betreffe, mit 74 Euro pro Jahr und Einwohner, gewiss nicht zu teuer erkauft. Er verstehe zwar den Unwillen vieler Bürger gegenüber der Regulierungswut in Brüssel, müsse aber auch darauf hinweisen, dass zum Beispiel die Hygiene-, sowie die Tiertransportverordnungen schon in der Zeit der rot-grünen Bundesregierung beschlossen worden und nun in Kraft getreten seien.

In vielen Fällen würden Richtlinien nicht einfach umgesetzt sondern, gerade auch in Deutschland, noch verschärft. Deutlich kritisierte er in diesem Zusammenhang die beschlossene Bodenschutzrichtlinie, die den Steuerzahler teuer zu stehen komme, aber überflüssig sei "wie ein Kropf, da unser Land bereits seit 1988 ein eigenes Bodenschutzgesetz besitzt".

Positiv beurteilte er die Erweiterung der EU, denn sie biete der einheimischen Industrie auch Chancen und Vorteile, erschließe Absatzmärkte und sichere oder schaffe Arbeitsplätze. Einer Ausdehnung der EU über die Grenzen Europas hinaus, verbunden mit einer Vollmitgliedschaft wie im Falle der Türkei, erteilte er aber eine strikte Absage. Sie würde Europa überfordern und weitere Beitrittsbewerber aus den Reihen der Anrainerstaaten des südlichen Mittelmeeres auf den Plan rufen, die dann nur schwer abzuweisen wären. Eine Privilegierte Partnerschaft sei hier die bessere Lösung.

In der anschließenden Diskussion wurde Kritik an der umständlichen und teueren Aufteilung der Parlamentsarbeit auf die Standorte Brüssel, Luxemburg und Straßburg geübt. Aber auch über örtliche Probleme, wie die Verlagerung eines Schweinemastbetriebes an den Ortsrand von Woffenbach, wurde debattiert. Dies sei vor allem eine Angelegenheit der Woffenbacher Bürger und des Neumarkter Stadtrates hieß es. Eine Einmischung von außerhalb könne nicht akzeptiert werden. Zusammen mit den Beteiligten müsse man nach einer tragbaren Lösung suchen.

Zum Abschluss lud Albert Deß den Ortsverband Pölling-Rittershof zu einer Informationsfahrt nach Brüssel ein. Sie soll vom 10. bis 13. September 2008 stattfinden.
06.12.07
Neumarkt: Zwischen Brüssel und Neumarkt
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