"In Relation setzen"

NEUMARKT. Für die europäische Agrarpolitik werde weniger als ein halbes Prozent der Wirtschaftleistung der EU ausgegeben, erklärte MdEP Albert Deß. Bundespräsident Horst Köhler liege falsch, wenn er kritisiert, dass 40 Prozent EU-Agrarausgaben immer noch sehr hoch seien im Verhältnis zu den Ausgaben für Bildung, Forschung und Entwicklung.

"Dem Bundespräsidenten dürfte bekannt sein, dass die Agrarausgaben nahezu vollständig über Brüssel abgerechnet werden, während Forschung und Entwicklung überwiegend in nationaler Haushaltsverantwortung liegen. Zusammengenommen investiert Europa in die Forschung vier Mal mehr als in die Agrarpolitik", so Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der CSU-Europagruppe.

Die Agrarausgaben seien in den letzten Jahren immer weiter gesunken. Ab 2008 sei der Löwenanteil des EU-Haushalts für die Strukturfonds vorgesehen, mit denen die EU Wachstum und Beschäftigung in den Mitgliedstaaten fördere. Für die laufende Finanzperiode 2007 bis 2013 seien für die Strukturpolitik 39 Prozent des EU-Haushalts veranschlagt und für den Agrarbereich nur noch 36 Prozent vorgesehen.

Albert Deß: "Gemessen an der Wirtschaftleistung der EU geben wir für die Landwirtschaft weniger als 0,5 Prozent des Bruttosozialproduktes aus. Prognosen zufolge werden es 2013 lediglich noch 0,33 Prozent sein. Welcher andere Sektor kann eine vergleichbare Ausgabenentwicklung vorweisen? Ist es zuviel, wenn 0,33 Prozent für die Landwirtschaft in Europa ausgegeben werden?"

Sie versorge uns tagtäglich mit hochwertigen und preisgünstigen Nahrungsmitteln, pflege unsere Kulturlandschaft und schaffe Arbeitplätze. Die Landwirtschaft sei Grundlage für jeden 9. Arbeitsplatz in Deutschland. Sie gewährleiste die Beschäftigung von rund 4,5 Millionen Menschen im vor- und nachgelagerten Bereich.

"Tatsache ist, dass der Agrarbereich bis heute der einzige vollständig vergemeinschaftete Bereich auf EU-Ebene ist. Von einem nahezu reinen Agrarbudget in den 80er Jahren sind die Agrarausgaben auf etwa 40 Prozent gesunken. Der EU-Haushalt ist fit für die Zukunft und das muss auch kommuniziert werden", so Albert Deß.
04.07.07
Neumarkt: "In Relation setzen"
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