"Aus der Luft gegriffen"

NEUMARKT. Als völlig haltlos und aus der Luft gegriffen bezeichnete Oberbürgermeister Thomas Thumann die Vorwürfe der Stadträte von FLitZ, dass es immer mehr Dinge gebe, die im Stadtrat nichtöffentlich abgehandelt würden.

Aus seiner Sicht werde mit solchen Unterstellungen der Weg einer korrekten und konstruktiven Kommunalpolitik völlig verlassen, wenn wie in der FlitZ- Stellungnahme die Aussage stehe, dass sich der Eindruck verstärke, "dass die Verantwortlichen etwas zu verbergen hätten."

Stadträte von FLitZ hatten in einer Pressemitteilung die angebliche Häufung von nichtöffentlichen Beratungen mit der aus FLitZ-Sicht schlimmstmöglichen Formulierung ("mehr noch als unter Karl") angeprangert (wir berichteten).

Die Stadträte von FLitZ würden "eine Argumentationsschiene reiten, die sie auch in den letzten Jahren immer wieder verfolgten haben, allerdings ohne dass die Vorwürfe durch das dauernde Wiederholen zutreffender geworden wären", erklärte jetzt der Oberbürgermeister.

So sei die Stadt im Hinblick auf die nichtöffentlichen Haushaltsbesprechungen mit den Referenten und dem ganzen Vorgehen bei der Haushaltsvorstellung nicht nur bestätigt worden. Vielmehr sei das Verhalten der Stadt dabei als rechtmäßig und sogar "beispielhaft" bezeichnet worden.

Dies hätten der Petitionsausschuss des Landtags ebenso wie eine Stellungnahme der Regierung der Oberpfalz nach Anfragen bzw. einer Petition, die aus den Reihen von FLitZ gekommen war, bestätigt. In der damaligen Begründung für die Ablehnung der Petition heißt es: "Besprechungen zwischen den Referenten und der Verwaltung dienen der Vorbereitung der Entscheidungen in den gesetzlichen Gremien (s. Art.46 Abs. 2 Satz 1 GO) und unterliegen deshalb nicht dem Grundsatz der Öffentlichkeit."

Im übrigen habe die Stadt Neumarkt mit den Daten zur Behandlung des Haushalts 2005 "beispielhaft nachgewiesen, dass durch diese Besprechungen den gesetzlichen Organen keineswegs Informationen vorenthalten werden".

In Neumarkt sei es vielmehr der Fall, dass der Haushalt in mehreren öffentlichen Sitzungen dargestellt und besprochen werde. So befasse sich der Verwaltungs- und Kultursenat in einer öffentlichen Sitzung am 7.Dezember mit dem Haushalt. Auch im Stadtrat werden im Dezember in öffentlicher Sitzung die Eckwerte des Haushalts vorgestellt. Und jedes Jahr im Frühjahr würden in öffentlicher Sitzung die Haushaltsberatung im Stadtrat stattfinden, bei der der Haushalt ausführlich vorgestellt, beraten und letztlich verabschiedet wird.

Zudem stehe der Stadtkämmerer, Leitender Verwaltungsdirektor Josef Graf, jedes Jahr allen Fraktionen im Vorfeld der Haushaltssitzungen zur Verfügung, um diesen den Haushalt näher zu erläutern. Die Fraktionen würden von diesem Angebot auch rege Gebrauch machen. Zudem liegt der Haushalt auch öffentlich zur Einsichtnahme auf.

Aus Sicht von Oberbürgermeister Thumann werde damit den Stadträten und der Öffentlichkeit der Haushalt gleich mehrfach transparent und anschaulich gemacht. Oberbürgermeister Thumann: "So viele Möglichkeiten, den Haushalt kennen und auch öffentlich diskutieren zu können, gibt es wahrscheinlich andernorts kaum. Die Informationsmöglichkeit für die Stadträte und die Öffentlichkeit ist in Neumarkt immerhin gleich mehrfach gegeben. Die Vorwürfe von FlitZ stehen daher in keinem Bezug zur Realität."

Auch im Hinblick auf die anderen von FLitZ genannten Themen seien die Vorwürfe der "Zunahme der nichtöffentlichen Behandlung" aus der Luft gegriffen. Beim Tagesordnungspunkt Abtsdorfer Gasse etwa gehe es um Vertragsdetails, und diese seien laut Gemeindeordnung nichtöffentlich abzuhandeln.

Da würde eine Beratung in öffentlicher Sitzung sogar gegen geltendes Recht verstoßen, erklärte Thumann. Dies aber würden die FlitZ-Vertreter offensichtlich fordern.
30.10.06
Neumarkt: "Aus der Luft gegriffen"
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