"Schlichtweg ein Schmarrn"

Zum Bericht "Weg in den Stillstand" , neumarktonline vom 2.5.2006

Zu der unmäßigen Feststellung des CSU-Ortsverbandsvorsitzenden Peter Donauer möchte ich nachfolgendes feststellen.

Herr Donauer, CSU-Stadtverbandsvorsitzender des Stadtostens, kritisiert für mich in unhaltbarer Art und Weise den neuen OB Thomas Thumann. Dem Neuen im Amt vorzuwerfen, er sei "ohne Visionen", nachdem er gerade mal 5 Monate im Amt ist, halte ich für unfair und völlig daneben. Vielmehr sollten sich die Herren Donauer und andere aus der zweiten Reihe der CSU an den Realitäten orientieren und ihre Parteibrille hie und da mal wieder putzen, wegen der besseren Sicht.

Es ist unstreitig, dass viele Dinge "sowohl als auch" entschieden werden können. Es ist auch unumstritten, dass sich in der Regel die Mehrheit im Stadtrat durchsetzt. So war es in den bisher 22 Jahren, in denen ich diesem Gremium angehören durfte und so wird es wohl weiterhin sein.

Das störte Herrn Donauer bisher noch nie. Ach ja, es war ja seine CSU, die mittels ihrer satten Mehrheit Diskussionen per vorgesagtem Beschluss aus der Führungsetage nach ihren Launen beendete. Es war ja sein OB, der manches mal durch Alleingänge Entscheidungen vorantrieb. Es war ja seine CSU, die dem Reststadtrat per Pressemitteilungen wissen lies, was denn wie entschieden werden wird. Alles demokratisch, Herr Donauer!

Nun aber, da man den Posten des OB nicht aus den eigenen Reihen besetzen kann, in jaulendes Geheule auszubrechen und den neuen OB runterbügeln zu wollen, ist gelinde gesagt ein gescheitertes Unterfangen. So weitreichende Entscheidungen wie Stadthalle, Brücke bei Pölling oder auch Autobahnausfahrt Frickenhofen, sind reiflich zu überlegen. Bedeuten sie doch die Verplanung von vielen Steuermillionen für den Bau und von ebenso vielen Millionen für die alljährlich entstehenden Kosten für Unterhalt usw., bei der Stadthalle.

Dem neuen OB vorzuwerfen, er hätte wegen seiner Überlegtheit "keine Visionen", ist schlichtweg ein Schmarrn. Bedeutet es "Viele Visonen" zu haben, wenn man unüberlegt oder auch aus Prestigegründen Großprojekte vorantreibt, die niemand braucht, die überflüssig sind wie ein Kropf oder eben nur deswegen, weil man sich ein weiteres "Denkmal" setzen will? Nein Danke!

Wichtig ist und bleibt, dass unsere Stadt auch in Zukunft finanziell beweglich und leistungsvoll bleibt und ihr Geld für die wichtigen Dinge im Interesse der Bürgerinnen und Bürger ausgibt und verbaut. Was und wem nützt eine wunderschöne Stadthalle, wenn wir diese nur durch Kürzungen im sozialen Bereich (Kindergärten, Kinderkrippenplätze, Kindergartenplätze, Ganztagsschulen, Bauförderung für Familien mit Kindern usw.), betreiben können?

Nicht durch neue, teuere Projekte und Visionen zeichnet sich ein OB aus. Vielmehr sind es Berechenbarkeit, Zuverlässigkeit, Ehrlichkeit und Offenheit gegenüber Jedermann, die einen OB auszeichnen. Für diese Ansprüche, denke ich, steht bisher der neue OB Thumann. Ihn deshalb in dieser unangebrachten Art und Weise zu kritisieren ist unfair und sollte unterbleiben.

Im übrigen sollte auch einem CSU-Mann der zweiten Reihe immerhin schon klar sein: Auch bei einem Nicht-CSU-OB bleibt es dabei: Die Entscheidungen trifft der Stadtrat, der OB hat diese Entscheidungen, so weit sie rechtens sind, umzusetzen. Da die CSU im Stadtrat ja immer noch eine klare, absolute Mehrheit besitzt, muss sie getroffenen Entscheidungen auch mittragen oder eben andere Entscheidungen herbeiführen.

Alles andere, so wie versucht den OB hierfür verantwortlich zu machen, ist schlechter Stil und zeugt von parteipolitischer Blindheit. Da ich seit nunmehr 22 Jahren in der Opposition im Stadtrat mitarbeite kann ich es nur begrüßen, dass inzwischen ein frischer Wind im Rathaus weht, was im übrigen von vielen aus der Verwaltung ähnlich gesehen wird.

So lange OB Thumann seine Arbeit so macht, wie er sie begonnen hat, wird er meine Unterstützung finden. Dabei ist nicht entscheidend, dass man in allen Fragen derselben Meinung ist. Viel wichtiger ist, dass eine Entscheidungsfindung offen, ehrlich und mit den gleichen Informationen für alle Gruppierungen im Stadtrat erreicht wird. Das ist unter Thumann so, war es aber leider nicht immer.
06.05.06
Karl-Heinz Brandenburger, NeumarktNeumarkt: "Schlichtweg ein Schmarrn"
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