"Quoten nicht ausgeschöpft"

NEUMARKT. Die neuesten Exportstatistiken lösten Bestürzung bei MdEP Albert Deß aus.

Den Statistiken zufolge habe die EU ihre Exportmöglichkeiten bei den Milchprodukten bei Weitem nicht ausgeschöpft. So dürfen zum Beispiel rund 400 000 Tonnen Butter exportiert werden, aber nur 95 Prozent davon waren bis zum Stichtag im Juni tatsächlich an Drittländer verkauft. Eine ähnlich schlechte Quote wurde beim Käse erzielt.

Noch schlechter sieht es bei Magermilchpulver aus: Lediglich 80 Prozent von den 272 500 Tonnen wurden hier ausgeschöpft, des Weiteren nur knapp 85 Prozent bei allen übrigen Milchprodukten.

Noch schlechtere Zahlen gäbe es bei den von der WTO zugestandenen Exportförderungsbeihilfen: Von möglichen 947 Millionen Euro hatte bei Butter nur gut die Hälfte des Betrages Verwendung gefunden, bei Magermilchpulver nur ein Viertel der genehmigten 275 Millionen.

Albert Deß sieht es als "unverantwortlich" an, dass die EU-Kommission eine solche Entwicklung hinnehme. Die Preise für Milch könnten bei mehr Export viel höher sein und die Bauern hätten einen höheren Milchpreis verdient. Darüber hinaus werde die schlechte Ausschöpfung der Quoten die Verhandlungsposition für die kommende WTO-Runde verschlechtern. Es sei zu erwarten, befürchtet der Abgeordnete, dass der EU nicht mehr so hohe Exporte genehmigt würden.

Die Bundesregierung hätte hier schon längst aktiv werden müssen, anstatt mit verschärfter Umsetzung von EU-Richtlinien die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirte zu gefährden. Aber an solchen Themen habe Rot-Grün kein Interesse und dies werde bei den Exportstatistiken einmal mehr deutlich, so Deß.
16.09.05
Neumarkt: "Quoten nicht ausgeschöpft"
Telefon Redaktion


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