Knallende Tür und leere Sitze


Leere Sessel im Sitzungssaal: die SPD verließ demonstrativ den Raum

NEUMARKT. Türeknallen und demonstrativ leere Sitze: das künftige Mitglied von der Bayernpartei sorgte am Donnerstagabend im Stadtrat für Turbulenzen.

Bayernpartei-Mitglied Alexander Koll-Pfeifer wird wohl bald schon seinen Sessel im Neumarkter Stadtrat einnehmen können - auch wenn die Bayernpartei nicht ins Gremium gewählt wurde. Wie vielfach berichtet ist Koll-Pfeifer vielmehr der Nachrücker des verstorbenen SPD-Stadtrates Karl-Heinz Brandenburger. Damals war das jetzige Bayernpartei-Mitglied nämlich noch Genosse und verfehlte bei den Wahlen für die SPD knapp den Einzug ins Stadtrats-Gremium.


Wohl künftiger Bayernpartei-Stadtrat: Alexander Koll-Pfeifer
(vordere Reihe; 3.v.l.) hatte am Donnerstag im Zuhörer-Bereich
Platz genommen
Als "völlig unerheblich" bezeichnete es Leitender Rechtsdirektor Jürgen Kohler in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend, daß Koll-Pfeifer inzwischen die Partei gewechselt hat. Wichtig seien dagegen die anderen Kriterien, die ein Neumarkter Stadtrat erfüllen muß - wie zum Beispiel der Wohnort in der Stadt Neumarkt. Hier habe sich Koll-Pfeifer rückwirkend mit Zweitwohnsitz innerhalb der Stadtgrenzen angemeldet.

Die rückwirkende Anmeldung lasse natürlich den Verdacht aufkommen, daß es sich nur um eine "Scheinanmeldung" handelt, um in den Stadtrat einziehen zu können, sagte Kohler. Deshalb habe man die Neumarkter Polizei um Amtshilfe gebeten, der Sache nachzugehen. Befragungen von Nachbarn hätten dann tatsächlich ergeben, daß Alexander Koll-Pfeifer etwa jeden zweiten Tag in Neumarkt anzutreffen war. Damit sei den rechtlichen Vorschriften Genüge getan.


Die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion, die zumindest moralisch den Nachrücker-Sitz für sich beanspruchen würden, hörten den Vortrag des Rechtsdirektors gar nicht: die SPD-Stadträte hatten während des Tagesordnungspunktes geschlossen den Sitzungssaal verlassen.

Jetzt bleibe nur noch, bei dem Nachrücker schriftlich anzufragen, ob er die Wahl annimmt, schloß der Rechtsdirektor.

In diesem Moment verließ ein Kommunalpolitiker laut türenschlagend den Sitzungssaal, der eigentlich weder mit dem Neumarkter Stadtrat noch mit der SPD etwas zu tun hat: der Sengenthaler Bürgermeister Werner Brandenburger, der Bruder des verstorbenen SPD-Stadtrats Karl-Heinz Brandenburger.

Auch andere wechselten

Daß im Neumarkter Stadtrat Mitglieder von einer Partei zur anderen wechseln, ist nicht neu. In der Vergangenheit litten vor allem die Grünen darunter, daß ein Mitglied mit mehr oder weniger fliegenden Fahnen zum "politischen Gegner" überlief - zeitweise stellten die Grünen trotz entsprechender Wahl-Erfolge überhaupt keinen Stadtrat.

Lothar Braun zum Beispiel war für die Grünen in den Stadtrat eingezogen und schloß sich dann der SPD an, wo er später sogar Fraktionsvorsitzender war.

Der heutige Flitz-Stadtrat Johannes Gloßner wurde ebenfalls als Grüner in den Stadtrat gewählt und ließ sich 2005 als OB-Kandidat für Flitz aufstellen (wir berichteten).

Zwei Jahre später kündigte sogar die damalige Grünen-Vize-Vorsitzende und -Stadträtin Sieglinde Harres an, für Flitz zu kandidieren (wir berichteten). Kurze Zeit später trat sie bei den Grünen aus.

Die CSU hatte lange Zeit schwer zu schlucken, als sie im Oktober 2012 sogar eine amtierende Bürgermeisterin verlor: Ruth Dorner verließ die Partei und verbrachte eine kurze Schamfrist als parteifreie Stadträtin (wir berichteten), bevor sie genau ein Jahr später für die UPW kandidierte (wir berichteten). Dorner legte damals großen Wert auf die feine Unterscheidung, "dass ich mich der UPW anschließe und nicht, dass ich der UPW beitrete".
28.06.18
Neumarkt: Knallende Tür und leere Sitze
Telefon Redaktion


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