"Kollegialgremium" gefordert

NEUMARKT. Der Neumarkter Stadtrat soll nach Meinung der CSU "ein Kollegialgremium werden", das auch besser informiert werden soll.

„Wir freuen uns, wenn die UPW in Ihrer Haushaltsrede fordert, dass wir anders miteinander umgehen sollen“, sagte CSU-Fraktionsvorsitzender Markus Ochsenkühn. So könne man die Forderung von Verkehrsreferent Jakob Bierschneider nur unterstreichen und zu einer interfraktionellen Lösung nicht nur beim Thema Verkehr (wir berichteten) auffordern. Wenig hilfreich sei da aber eine Haushaltsrede wie von UPW Fraktionsvorsitzenden Martin Meier (wir berichteten), in der demokratisch gewählte Stadtratskollegen massiv angegangen werden.

Im Hinblick auf die bevorstehenden Entscheidungen, die in Neumarkt anstehen, sieht man bei der CSU einen "Kleinkrieg zwischen UPW und Flitz", der nicht zielführend sei und nur die Arbeit im Stadtratsgremium erschwere. UPW-Sprecher Meier hatte die CSU kritisiert, daß einige CSU-Stadträte inzwischen "zu einem Spielball eines Herrn Ries" geworden seien.


Es sei auch notwendig, daß Informationen rechtzeitig bekannt und transparent sind, um Entscheidungen zu treffen, hieß es von der CSU weiter. Es dürfe nicht sein, daß beim Thema Hochschule lange bekannt sei, daß der Freistaat 1000 Quadratmeter im Unterhalt fördere und nicht 1700 Quadratmeter. Der Stadtrat habe dies aber erst kurz vor der Entscheidung erfahren. Hier erwartet die CSU in Zukunft eine besser Einbindung nicht nur des CSU-Hochschulrefernten Marco Gmelch, sondern des gesamten Stadtrates.

Innerhalb weniger Tage habe man vor einer Arbeitsgruppensitzung zum Feuerwehrbedarfsplan schriftliche Stellungnahmen verlangt. In der Sitzung hiess es dann, die Fragen seien in der Kürze der Zeit nicht zu beantworten gewesen. Seitdem seien erneut Monate vergangen, ohne dass eine Reaktion auf die Fragen der Fraktionen erfolgt seien, kritisierte die CSU.

Man erinnerte in diesem Zusammenhang auch an das Thema Kunstrasenplatz für die Sportvereine. Auch hier habe man auf Nachfrage im Stadtrat, wie nun der Stand sei, die Antwort erhalten, dass die Sache doch vom Tisch sei. Dies sie jedoch vom Oberbürgermeister nicht korrekt gewesen, da die Angelegenheit nur zur Diskussion in den Sportausschuss verwiesen worden sei, bevor sie zur Entscheidung wieder in der Stadtrat komme.

Die Vorschläge, die jetzt von der UPW wegen eines Verkehrsplans gemacht wurden, habe man mit Interesse gelesen, hieß es. Die seien aber nicht neu und kämen der CSU-Fraktion "mehr als bekannt" vor, sagte der CSU-Fraktionsvorsitzende Markus Ochsenkühn. So habe die CSU mehrmals auf den Parkdruck bei Bad, Schulen und Park hingewiesen. Auch wurde der CSU-Antrag wegen eines Parkdecks in diesem Bereich bis heute nicht weiterverfolgt.

Der Hinweis der UPW, daß bei der Stadtparkumgestaltung ein Radweg miteingeplant werden soll, sei eine Forderung, die von Umweltreferent Werner Thumann immer wieder im Arbeitskreis Stadtpark vorgebracht worden sei. Das gelte auch für die Parkplatzsituation an der Mühlstasse.

Wichtig sei für viele Bürger in Neumarkt aber auch eine Optimierung der Verkehrsströme. So werde in Bürgergesprächen immer wieder darauf hingewiesen, daß es in Neumarkt keine „Grüne Welle“ beim Verkehr gibt. Dies sollte aber im Hinblick auf Umwelt und Wirtschaftlichkeit ein wichtiges Ziel sein. Auch der Pendelbus war in verschiedenen Gremiem immer wieder Thema und wurde wegen einer Prüfung zur Umsetzung vorgeschlagen. Die CSU begrüße es natürlich, wenn ihre Aufforderung zur Aktivierung des Arbeitskreises Verkehr nun auch die UPW fordert.

Die Diskussionsgrundlage sei schon lange vorhanden, jetzt sollte man auch endlich einsteigen, sagte CSU-Stadtrat Marco Gmelch. Die Fraktion freut sich in diesem Zusammenhang auch, daß das Thema Stadtpark noch einmal diskutiert und optimiert werden kann. „Die Stadtparkumgestaltung ist auf einen guten Weg mit Verbesserungsmöglichkeiten, jetzt sollte man gemeinsam daran arbeiten, eine von den Kosten und der Umsetzung akzeptable Lösung zu finden“ so der Fraktionsvorsitzende Markus Ochsenkühn.
23.03.18
Neumarkt: "Kollegialgremium" gefordert
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