ISSN 1614-2853 5. Jahrgang

Rüge aus München

NEUMARKT. Stadtbaumeister Müller-Tribbensee hätte wohl auch bei einer Mitgliederversammlung von Flitz als Gast über den geplanten Bau der Stadthalle referieren sollen, als er dazu eingeladen wurden. Die Absage des Rathaus-Spitzenmannes wurde jetzt von einem Landtags-Ausschuß gerügt.

„Was lange währt wird zumindest teilweise gut.“ Mit dieser Aussage kommentieren Mitglieder der Wählervereinigung Freie Liste Zukunft (Flitz) das Schreiben aus München. Der Ausschuss für kommunale Fragen und Innere Sicherheit im Bayerischen Landtag hatte eine Eingabe des Vorsitzenden von FLitZ e.V., Dieter Ries, beraten. Ries hatte sich am 2. Januar darüber beschwert, dass Stadtbaumeister Müller-Tribbensee zwar bei einer CSU-Versammlung über die beabsichtigten Bau der Stadthalle referierte, einer Einladung von FLitZ im Rahmen einer „Bürgerversammlung“ ebenfalls zu dem Thema zu referieren, jedoch nicht Folge leisten wollte. „Er stehe nicht zur Verfügung“, hätte er damals erklärt.

Die Abgeordneten im Ausschuß haben sich nun „nach eingehender Beratung den Darlegungen des Staatsministerium angeschlossen, wonach für die Entscheidung über die Teilnahme städtischer Bediensteter an kommunalpolitischen Veranstaltungen der Oberbürgermeister zuständig ist. Dieser habe darauf zu achten, dass bei „politisch konkurrierenden Gruppen der Gleichheitsgrundsatz eingehalten wird“.

Bei Flitz wolle man nun "nötigenfalls mit dem OB einen Termin abstimmen", damit man den Stadtbaumeister zu einer neuen Versammlung einladen kann. Man würde es dabei begrüßten „wenn der OB der Stadt Neumarkt dafür sorgen würde, dass in seiner Amt in Zukunft Recht und Gesetz beachtet wird"