"Verkehrung der Tatsachen"
NEUMARKT. Den Vorwurf von Frage-Chef Johann Gloßner, es werde mit der geplanten "Referenten-Sitzung" der Eindruck der "Mauschelei" erweckt (wir berichteten), wird von der Stadt energisch zurückgewiesen. In einer Presse-Mitteilung aus dem Rathaus heißt es:Der Fraktionsvorsitzende Johann Georg Glossner will offensichtlich für die Referenten keine Information über den Haushalt und damit keine Beteiligung beim Zustandekommen des Haushalts. Anders als in vielen anderen Kommunen wird in Neumarkt seit vielen Jahren die Vorinformation über den Haushalt groß geschrieben.
Während andersnorts der von der Verwaltung vorgelegte Haushalt einfach in die Sitzung kommt und dann darüber abzustimmen ist, praktiziert Neumarkt ein anderes, nämlich ein offenlegendes, demokratisches Vorgehen. Da werden die Stadträte schon im Frühstadium der Haushaltsentstehung intensiv mit eingebunden. Der Verwaltungs- und Kultursenat erörtert dann in einer weiteren Vorbesprechung in öffentlicher Sitzung die Haushaltsansätze. Danach werden die Eckdaten wiederum in öffentlicher Sitzung im Stadtrat vorgestellt. Zum Schluss wird der Haushalt dann im Frühjahr vom Stadtrat nochmals öffentlich diskutiert und in öffentlicher Sitzung verabschiedet.
In dem Zusammenhang wie Glossner von "Mauschelei" zu sprechen, ist eine völlige Verkehrung der Tatsachen. In Neumarkt stehen Information und Transparenz im Vordergrund, die aber anscheinend von Glossner und der FraGe nicht gewollt sind. Glossner sollte vielmehr sagen, welche Kommune eine ähnlich aufwändige, informative und offene Haushaltsvorbereitung wie die Stadt Neumarkt betreibt.
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