Konkurrenz für Deß
NEUMARKT. MdB Albert Deß bekommt erwartungsgemäß innerparteiliche Konkurrenz bei seinen Ambitionen (wir berichteten), für die CSU ins Europaparlament einzuziehen. Die Oberpfälzer Mittelstandsunion hat sich jetzt einstimmig für den 34-jährigen Wirtschaftsjuristen Dr. Harald Schwartz als CSU-Kandidaten ausgesprochen.MU-Bezirksvorsitzender Dr. Christian Baumann hob bei einer Vorstandssitzung in Kreuth bei Rieden die "hervorragende Qualifikation" des Dr. Harald Schwartz hervor. Er bringe als im Europarecht promovierter Wirtschaftsjurist nicht nur fachliche Kenntnisse mit, sondern spreche auch fließend Englisch und Französisch. Dies sei für einen Europa-Abgeordneten unerläßlich, da Englisch und Französisch die beiden Hauptsprachen im Parlament seien, so JU-Bezirksvorsitzender Jürgen Linhart. Linhart bekräftigte auch noch einmal das klare Votum der oberpfälzer Jungen Union für den Kandidaten Harald Schwartz.
Nachdem die Schwandorfer Europa-Abgeordnete Emilia Müller nach der Landtagswahl im September zur Staatssekretärin im bayerischen Verbraucherministerium ernannt wurde, verlor die Oberpfalz "eine wichtige Stimme in Europa". Es sei wichtig, wieder einen Oberpfälzer in diese Position zu bringen, so Dr. Christian Baumann.
Staatssekretärin Emilia Müller verwies auf die EU-Osterweiterung im Mai 2004. Die Rahmenbedingungen seien zwar geschaffen, der "Feinschliff" fehle jedoch noch. Besonders, da "der Bund den Grenzraum im Stich gelassen" habe, so Müller. So weise die Infrastruktur noch erhebliche Mängel auf, nannte Müller als Beispiele die Bundesstraßen B15, B85 und B22, die schon jetzt mit dem Grenzverkehr völlig überlastet seien.
Bayern warte nicht nur auf Hilfe von außen, sondern stärke sich zusätzlich von innen heraus, so Staatssekretärin Müller. Reformen und Umstrukturierungen sollen unter anderem Existenzgründungen vereinfachen und entbürokratisieren.
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