Im Rahmen der Möglichkeiten

NEUMARKT. Der ÖDP Kreisverband Neumarkttraf sich zu einer Wahlnachlese. "Grundsätzlich sind wir angesichts unserer finanziellen Möglichkeiten mit dem Wahlergebnis im Stimmbezirk Neumarkt zufrieden", hieß es.

Ganz besonders freute es, dass man mit Monika Zollbrecht eine junge Dame zur Kandidatur gewinnen konnten; denn bezüglich aktiver Damen sei man leider noch unterversorgt.

Es tue weh im Wahlkampf zu sehen, wie wenig Wähler sich inhaltlich mit Politik beschäftigen. Die Marketingstrategen der großen Parteien bauen darauf und vermitteln nur strahlende Gesichter mit wohlklingenden Floskeln aus positiv besetzten Begriffen. Anstatt die Ziele und Glaubwürdigkeit der Politikanbieter zu analysieren, entscheiden viele mit dem Bauch und wählen einfach die schönsten und bekanntesten Gesichter, hieß es.

Wo die politische Konkurenz auf vielen Plakaten mit schönen Köpfen (und) ohne Inhalt geworben hat, habe die ödp auf inhaltliche Aussagen gesetzt - z.B.:
  • 100% Klonverbot und keine Embryonenexperimente am Menschen
  • 100% für ein Erziehungsgeld statt Mrd-Förderung von Ganztagsbetreuung, damit die Familie frei entscheiden kann, selbst die Kinder zu betreuen oder ausser Haus.
  • 100% keine Spenden von Firmen und Lobbys annehmen, damit sind wir unabhängig und keiner Gegenleistung verpflichtet: auch wenn es unsere finanziellen Möglichkeiten sehr begrenzt.
  • 100% erneuerbare Energien und konsequenter Atomausstieg
  • 100% ökologische Steuerreform: - ein 1. Aspekt davon: Kerosinsteuer;der kleine Mann wird mit der Agende 2010 geschröpft und merkt nicht, dass z.B. wohlhabende Flugreisende keine Mineralöl- ,Öko- und MWsteuer zahlen und die Atmosphäre extrem schädigen.
  • die verantwortlichen Politiker gehören ja zu den Vielfliegern!
Kreisvorsitzender Josef Neumeyer forderte weniger Bezirksumlage und dafür eine Nervenabteilung im Kreiskrankenhaus. Nebenbei muss auch das Stigma Klappsmühle entdämonisiert werden. "Warum sollte der sozialpsychiatrische Dienst in NM vom Bezirk finanziert werden, wenn der Bezirk das Geld vom Landkreisen holt; dann sollte der Landkreis doch das gleich selber machen anstatt der anonyme Bezirk mit Bürokratie das Geld hin und herschieben". Das Gleiche gelte für viele Umlagen und Förderungen. Dieser Förderwildwuchs führe zu Mitnahmeeffekten und Verschwendung.

Landtagskandidat Peter Zollbrecht: "Das Thema Aussiedlerheim hat viele Leute in Lauterhofen bewegt. Kein amtierender Politiker übernimmt Verantwortung - alle stehlen sich davon und schieben es auf die anonyme Bezirksbürokratie Dabei wäre auch hier sinnvoll, die Aufgabe der Unterbringung von Aussiedlern vom Bezirk an die Landkreise zu delegieren. So weiss der Landkreis, dass z.B. in Berching das Hotel Post leersteht, im öffentlichem Besitz ist und nach Verwendung sucht. Aber das Geld dafür zahlt ja der überregionale Staat und Lorbeeren kann sich der Landrat mit dem Thema Aussiedler nicht verdienen. Anstatt eines Massenwohnheims wäre eine Aufteilung der Aussiedler auf Kleingruppen in vielen Gemeinden sinnvoller u.a. wegen der Integration und Akzeptanz in der Bevölkerung.

Zum Schluss wurde Erich Weber zum Delegierten für den ÖDP-Bundesparteitag gewählt; Erich Weber engagiere sich sehr für die Gesundheitspolitik, insbesondere für Impfaufklärung, und ist Vorsitzender des ÖDP-Bundesarbeitskreises Gesundheit.

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