Schmid wieder Bezirkstags-Präsident
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| Bezirkstagspräsident Rupert Schmid (ganz rechts) vereidigt die neuen Bezirksräte Windisch, Hubert, Schötz, Renter und Löffler. Zweiter von rechts: Bezirkstagsvizepräsident Ludwig Spreitzer. |
Mit 16 von 17 Stimmen sprachen sich die Mitglieder des 13. Bezirkstags der Oberpfalz für den bisherigen Amtsinhaber aus. Der CSU-Politiker gehört dem Bezirkstag der Oberpfalz seit 1990 an und bekleidet das Amt des Bezirkstagspräsidenten seit Februar 1999.
Einstimmig mit 17 Stimmen im Amt des Stellvertretenden Bezirkstagspräsidenten wiedergewählt wurde der Waldsassener Ludwig Spreitzer (CSU), der darüber hinaus weiterhin das Amt des Kulturreferenten ausüben wird.
Ebenso wie in der letzten Wahlperiode wird die SPD auch in der kommenden Wahlperiode mit Norbert Hartl einen weiteren Stellvertreter des Bezirkstagspräsidenten stellen.
Keine Änderung gab es auch beim Amt der Referentin für Gesundheits- und Kurwesen: Ursula Steinert aus Neumarkt hat das Amt für weitere fünf Jahre übernommen.
Der neu gewählte Bezirkstagspräsident nahm im Anschluss an seine Wahl die Vereidigung der neuen Bezirksräte Ingeborg Hubert (Grüne) aus Regensburg, Franz Löffler (CSU) aus Waldmünchen, Johann Renter (CSU) aus Regensburg, Herbert Schötz (CSU) aus Wörth a. d. Donau und Werner Windisch (SPD) aus Weiherhammer (Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab) vor, ehe die Bezirksräte über die Besetzung der Ausschüsse des Bezirkstags der Oberpfalz sowie die Benennung einzelner Bezirksräte in verschiedenen Gremien beschloss.
Wechsel gab es an den Spitzen der Fraktionen: Neue Vorsitzende der CSU-Bezirkstagsfraktion ist Petra Dettenhöfer aus Kirchenthumbach (Landkreis Neustadt a. d. Waldnaab), und die SPD-Fraktion hat den Kümmersbrucker Bürgermeister Richard Gaßner zum Vorsitzenden ernannt.
Die beiden Einzelvertreter von Freie Wähler und Grüne, Joachim Hanisch (Bruck i. d. OPf.) und Ingeborg Hubert (Regensburg) haben sich zu einer Ausschussgemeinschaft zusammengeschlossen, was jeweils einem von ihnen die Mitarbeit in den Ausschüssen ermöglicht.
Als drängendstes Problem der Zukunft sieht Bezirkstagspräsident Rupert Schmid die Finanzierung der Bezirksaufgaben, und insbesondere jene im sozialen Bereich. Er prognostizierte: „Wir werden um eine Erhöhung der Bezirksumlage nicht herum kommen. Aber der Protest der Kommunen muss sich an München und Berlin richten. Der Bezirk Oberpfalz ist der falsche Adressat.“
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