"Verwirrende Presse-Mitteilung"

NEUMARKT. Die Klage der Bürgerinitiative
(Bericht hier) gegen die Stadt auf Zulassung des Bürgerbegehrens "Pro Stadtpark" (das die Bürgerinitiative selbst zurückgezogen hat) wird "selbstverständlich nicht aufrechterhalten", heißt es von der BI.

Die Klage gegen den Stadt habe man zu einem Zeitpunkt eingereicht, als man noch keine rechtskräftige Mitteilung der Stadt hatte, daß die Verwaltung die Rücknahme des Bürgerbegehrens akzeptiert. Die Klage diente nur dazu, eventuelle Fristen nicht zu versäumen. Es sei schade, daß die Stadt bei solchen Unklarheiten mit verwirrenden Pressemitteilungen an die Öffentlichkeit gehe, statt mit den Verantwortlichen der Bürgerinitiative zu reden, hieß es.

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