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NEUMARKT. Nach Meinung der
Fraktionsgemeinschaft von Flitz und Grünen stimmt die politische Linie in
Neumarkt in weiten Teilen nicht.
Insbesondere kritisieren die vier Räte die „OB und damit CSU-Politik in
dieser Stadt.“ „Auf viel zu vielen Hochzeiten tanze momentan der OB“ und es
entstehe der Eindruck, dass er insbesondere wirke, „um sich Denkmäler zu
setzen mit dem Geld, dass er zu einem hohen Prozentsatz von seinem Vorgänger
Kurt Romstöck geerbt habe.“ Die Mehrzahl der Maßnahmen seien keinesfalls im
Interesse der Mehrheit der Bevölkerung , sondern „offensichtlich zum
Privatvergnügen Weniger gedacht.“ Als hervorstechendes Beispiel nennen
die Räte von der Gemeinschaft das Fischer Museum. Vielleicht droht uns ein
ähnliches Schicksal wie der Stadt Ingolstadt, die im dortigen Museum im Jahr
3000 Besucher zählen, am Tag gerade mal zehn. Beanstandet wird außerdem, dass
dieses Fischermuseum ohne jegliche Rücksicht auf Naturschutz und entgegen der
Vorgaben im Flächennutzungsplan in den Stadtpark gesetzt werden wird. Ins
selbe Bereich wird der Fischer-Skulpturenpark und die Stadthalle „gequetscht“
und die Schanze soll untertunnelt werden, um so den nötigen Parkraum zu
schaffen. Anstelle des ehemaligen Altenheims wünscht man ein Hotel, ohne dass
man in diesem Zusammenhang von Platznot spricht, wie das dereinst beim
Altersheim der Fall war. Mit dem Bau der „Kulturmeile“ in Neumarkt orientiere
die Stadtspitze sich am großen Nachbarn Nürnberg und „läuft
selbstverständlich Gefahr, sich zu überheben“. Hinzu komme der geplante
Zauberberg weit außerhalb der Stadt und das Einkaufszentrum in Kooperation
mit dem Investor Krause am Platz Unteres Tor, das immer noch im Kopf des OB
fixiert sei. „Die Ideen des OB gelten in Neumarkt anscheinend mehr als ein
tausendfacher Bürgerentscheid“, stellt die Fraktion fest. All die Pläne sind nach Meinung der
FraGe nicht genügend ausgereift und sollen jetzt „durchgejagt werden“, ohne
jede Bürgermitwirkung. Die beschlossene Agenda werde so „garantiert eine absolute Nullnummer“.
Entscheidungsspielraum bleibe so nur noch für Kleinkram. Die erhoffte Öffnung der Neumarkter
Politik sei bislang ausgeblieben. Kritik und alternative Vorschläge würden im
Stadtrat „mit Hilfe der CSU Übermacht vom Tisch gewischt“. Diese Erfahrung
müssten alle Fraktionen machen, denen das „C im Namen fehle“. Insgesamt trage
der Führungsstil des OB zur Verhärtung bei . Als Versammlungsleiter beschimpfe
er Stadträte und wirke mit, wenn von CSU-Seite Angriffe gegen Andersdenkende
kommen, statt zur Ordnung zu rufen. Für Neumarkt sei dies nicht von Vorteil. Anstelle der derzeitigen OB-Politik
fordert die FraGe den offenen Meinungsaustausch mit allen Bürgern „und
Neumarkt sollte Projekte angehen, die von Größe und Inhalt her zur Stadt
passen und möglichst vielen Bürgern nützen“. Ansonsten provoziere der OB
erneut Bürgerentscheide und damit
verbunden die ein oder andere
Niederlage. Mehrere Entscheide
seien derzeit im Gespräch. |
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