„Größenwahn wird  abgelehnt

NEUMARKT. Nach Meinung der Fraktionsgemeinschaft von Flitz und Grünen stimmt die politische Linie in Neumarkt in weiten Teilen  nicht. Insbesondere kritisieren die vier Räte die „OB und damit CSU-Politik in dieser Stadt.“ „Auf viel zu vielen Hochzeiten tanze momentan der OB“ und es entstehe der Eindruck, dass er insbesondere wirke, „um sich Denkmäler zu setzen mit dem Geld, dass er zu einem hohen Prozentsatz von seinem Vorgänger Kurt Romstöck geerbt habe.“ Die Mehrzahl der Maßnahmen seien keinesfalls im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung , sondern „offensichtlich zum Privatvergnügen Weniger gedacht.“

Als hervorstechendes Beispiel nennen die Räte von der Gemeinschaft das Fischer Museum. Vielleicht droht uns ein ähnliches Schicksal wie der Stadt Ingolstadt, die im dortigen Museum im Jahr 3000 Besucher zählen, am Tag gerade mal zehn. Beanstandet wird außerdem, dass dieses Fischermuseum ohne jegliche Rücksicht auf Naturschutz und entgegen der Vorgaben im Flächennutzungsplan in den Stadtpark gesetzt werden wird. Ins selbe Bereich wird der Fischer-Skulpturenpark und die Stadthalle „gequetscht“ und die Schanze soll untertunnelt werden, um so den nötigen Parkraum zu schaffen. Anstelle des ehemaligen Altenheims wünscht man ein Hotel, ohne dass man in diesem Zusammenhang von Platznot spricht, wie das dereinst beim Altersheim der Fall war. Mit dem Bau der „Kulturmeile“ in Neumarkt orientiere die Stadtspitze sich am großen Nachbarn Nürnberg und „läuft selbstverständlich Gefahr, sich zu überheben“. Hinzu komme der geplante Zauberberg weit außerhalb der Stadt und das Einkaufszentrum in Kooperation mit dem Investor Krause am Platz Unteres Tor, das immer noch im Kopf des OB fixiert sei. „Die Ideen des OB gelten in Neumarkt anscheinend mehr als ein tausendfacher Bürgerentscheid“, stellt die Fraktion fest.

All die Pläne sind nach Meinung der FraGe nicht genügend ausgereift und sollen jetzt „durchgejagt werden“, ohne jede Bürgermitwirkung. Die beschlossene Agenda werde so  „garantiert eine absolute Nullnummer“. Entscheidungsspielraum bleibe so nur noch für Kleinkram.

Die erhoffte Öffnung der Neumarkter Politik sei bislang ausgeblieben. Kritik und alternative Vorschläge würden im Stadtrat „mit Hilfe der CSU Übermacht vom Tisch gewischt“. Diese Erfahrung müssten alle Fraktionen machen, denen das „C im Namen fehle“. Insgesamt trage der Führungsstil des OB zur Verhärtung bei . Als Versammlungsleiter beschimpfe er Stadträte und wirke mit, wenn von CSU-Seite Angriffe gegen Andersdenkende kommen, statt zur Ordnung zu rufen. Für Neumarkt sei dies nicht von Vorteil.

Anstelle der derzeitigen OB-Politik fordert die FraGe den offenen Meinungsaustausch mit allen Bürgern „und Neumarkt sollte Projekte angehen, die von Größe und Inhalt her zur Stadt passen und möglichst vielen Bürgern nützen“. Ansonsten provoziere der OB erneut Bürgerentscheide und damit  verbunden die ein oder andere  Niederlage. Mehrere Entscheide  seien derzeit im Gespräch.

 


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