Stellungnahmen zur Europawahl
Michael Zirpel, SPD-Kandidat
Unser Ergebnis in der Oberpfalz ist schlecht. Dafür trage ich Verantwortung"
MdB Rudolf Kraus (CSU)
"Ein ganz hervorragendes Wahlergebnis ! Ich hoffe, daß die nötigen Konsequenzen jetzt in Berlin gezogen werden. Die SPD hat offensichtlich jeden Rückhalt in der Bevölkerung verloren. Ich hoffe, man wird den Realitäten Rechnung tragen und zu Neuwahlen kommen, damit auch wieder eine Regierung da ist, die auch Vertrauen in die Zukunft vermitteln kann "
Manfred Sailer, Kreissprecher der Grünen
Ein Spitzenergebnis für die Grünen im Landkreis Neumarkt und auf Bundesebene in der Tat. Besonders interessant und herausragend das Ergebnis in Postbauer-Heng. Einen Denkzettel, wie es die CSU für die Bundesregierung mangels eigener Kreativität gerne gesehen hätte, bekamen die Grünen jedenfalls nicht.
Dies spricht für die ausgewählt guten Politiker der Grünen als Europa- und Außenpolitiker, aber auch für die Bereitschaft, unangenehme Themen aufzugreifen und aufzuzeigen.
Dies soll für uns grüne Kommunalpolitiker künftig Augenmerk und Aufgabe auf Kreis- und Ortsebene sein.
Nichts desto trotz soll an dieser Stelle auch Albert Dess von der CSU Gratulation und Anerkennung ausgesprochen werden. Als Vertreter des Landkreises hat er die Interessen aller im Landkreis Neumarkt und der Oberpfalz zu vertreten. Dies wird sicherlich keine leichte Aufgabe für einen ehemaligen Bundestagsabgeordneten sein. Den Verbraucherschutz, die Sicherheits- und Ausländerpolitik möge er dabei immer im Auge und über dem Interesse Einzelner behalten.
Josef Neumeyer, ödp-Kreisvorsitzender
2,8 Prozent bei der für uns schwierigen Europawahl sind ein großer Erfolg. Wir sehen das auch als Anerkennung für unsere politische Arbeit vor Ort. Der Erfolg der ödp ist aber auch eine Bestätigung unseres landesweiten Weges und eine Ermutigung für die anstehenden Aufgaben. So wird man den lokalen Widerstand gegen die Genmanipulation in der Landwirtschaft weiterführen. Auch für die erfolgreiche Durchführung der beiden Volksbegehren für mehr Gesundheitsschutz beim Mobilfunk und gegen überzogene Politikerprivilegien fühlt sich die ödp jetzt gestärkt. Die bayerischen Wählerinnen und Wähler haben durch das bisher beste Wahlergebnis in der Geschichte der bayerischen ödp anerkannt, dass hier eine werteorientierte und zielgerichtete Gruppe am Werk ist, die mit den Mitteln der direkten Demokratie Bewegung in die Politik bringt
Karl-Heinz Brandenburger, SPD-Ortsvorsitzender
Alles was bisher bekannt ist an Ergebnissen, ist frustrierend für die SPD. Herbe Verluste, eines der schlechtesten Wahlergebnisse für die SPD in der Nachkriegszeit: Alarmierend! Was muss nun geschehen, welche Konsequenzen sind notwendig? Ich meine: Der Kurs Schröders ist zwar hart und für manche nicht verständlich, jedoch unumkehrbar, weil richtig. Das wird die Zukunft erweisen. Die Wankelpolitik der Union, jüngst erst in aller Brutalität beim Rentenbesteuerungsgesetzt dem staunenden Publikum vorgeführt, kann keine Alternative sein. Wichtig für die SPD ist es, endlich wieder Geschlossenheit zeigen und mögliche Abweichler schnellstens wieder ins Boot zurückholen, sofern diese das wollen. Es kann der Wähler die Politik nicht mehr verstehen, wenn sich führende Gewerkschafter und SPD-Politiker öffentlich gegen die Polttik Schröders stellen und mit Gründung einer neuen Links-Partei drohen. Das muss schnellstens beendet werden, im Zweifel für die Betroffenen ausserhalb der SPD. Ansonsten gehen langsam aber sicher die Lichter aus und für die SPD wird es immer schwieriger zu regieren. Was bleibt ist die Hoffnung auf bessere Zeiten, dass die Bürgerinnen und Bürger begreifen, dass diejenigen, die derzeit von Wahlsieg zu Wahlsieg eilen, für die große Mehrheit der Bevölkerung noch eine viel schlechtere Politik machen würden. Erst wenn sie es am eigenen Leib verspüren werden. ist es zu spät, dann ist der Schmerz um so größer! In diesem Sinne bleibt uns als SPD nur eines: Weiterkämpfen und unsere Politik besser klar machen und verkaufen!
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